#GEGENHALTEN

 

 

 

05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

30.04.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

29.04.2018 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Karlsruhe

Aufruf zum 1.Mai 2018

 

SPD und AfA stehen an der Seite der Gewerkschaften für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit!

Für mehr Solidarität und gegen gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung
Deutschland ist ein starkes Land, trotzdem haben viele Menschen angesichts der rasanten technischen Entwicklung Zukunftsängste – ob der Arbeitsplatz sicher ist, ob das Geld und später die Rente reichen. Unser Sozialstaat ist die organisierte Solidarität zwischen den Starken und den Schwächeren, den Jungen und den Alten, den Gesunden und den Kranken, den Arbeitenden und den Arbeitslosen, den Menschen mit und ohne Behinderungen.
• Wir brauchen mehr Zusammenhalt und Solidarität in unserer Gesellschaft und innerhalb der Europäischen Union!

Für mehr Vielfalt und gegen Rassismus
Zusammenleben funktioniert nur mit gegenseitiger Achtung. Intoleranz darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Nur eine Gemeinschaft, die zusammensteht, ist eine starke Gemeinschaft. Deshalb müssen wir noch deutlicher gegen Rassismus und alle Formen von Ausgrenzung vorgehen.
• Wir brauchen mehr Respekt für andere, Toleranz und Demokratie!

Für mehr Gerechtigkeit und gegen ungleiche Lebensbedingungen
Trotz einer guten konjunkturellen Lage driftet unsere Gesellschaft immer mehr auseinander. Millionen Arbeitnehmer*innen sind im Niedriglohnsektor oder in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt – mit gravierenden Folgen für ihre Altersrente. Bei der Bezahlung von Frauen beträgt die Lohnlücke 21 Prozent. Frauen sind oftmals in der Teilzeitfalle gefangen. Die Schere zwischen Einkommen aus Lohnarbeit einerseits und aus Gewinnen und Kapitalerträgen andererseits geht immer weiter auseinander. Bezahlbarer Wohnraum ist vor allem in Ballungsgebieten kaum noch zu finden.
• Wir brauchen gute Bildung für alle, gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne, mehr Mitbestimmung, ein gerechtes Steuersystem sowie ein stabiles Rentenniveau.

Am 1. Mai zeigen wir unsere Solidarität. Darum beteiligt Euch an den Kundgebungen.

28.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg

 

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

24.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

 

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.