#GEGENHALTEN

 

 

#solidarischesLand

 

 

 

#Demokratie

 

 

 

Sascha Binder: „Panik ist kein Freibrief für Angriffe unter der Gürtellinie“

Veröffentlicht am 14.09.2021 in Pressemitteilungen

Zumeldung zu dpa/lsw: «Nicht im Griff» - Strobl greift Scholz in der Sicherheitspolitik an

„Auch die größte Panik der Union kann kein Freibrief dafür sein, immer tiefer unter die Gürtellinie zu greifen,“ kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Es ist bezeichnend, dass Innenminister Strobl, der sich nicht nur nach der Krawallnacht von Stuttgart gegen persönliche Kritik verwahrte und zu Recht statt Rücktrittsdebatten eine differenzierte Betrachtung der Ursachen einforderte, nun mit solchen Stammtischvergleichen um die Ecke kommt. Die Ausfälle in Richtung Panikmache gegenüber der SPD passen nicht zu den Umgangsformen großer demokratischer Parteien.“

Zuvor hatte der CDU-Bundesvize Thomas Strobl die sicherheitspolitische Kompetenz von Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Frage gestellt. Es sei kein Geheimnis, dass der SPD-Kanzlerkandidat nicht immer alles im Griff habe, so Strobl. Scholz habe es nicht geschafft, bei den Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Jahr 2017 Sicherheit in Hamburg zu gewährleisten. 

 

Homepage SPD-Landesverband

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

18.05.2024, 15:00 Uhr Großkundgebung zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Kevin Kühnert
in der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley  z …

09.06.2024 Kommunal- und Europawahl

10.06.2024 Landesvorstand zur Europawahl

Alle Termine

Mitglied werden

Fraktion

Soziale Medien

 

Counter

Besucher:852970
Heute:110
Online:3